Themen-Telegramm August 2019

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Apple und der Digitale Nachlass

Was passiert mit Onlinedaten beim Tod des Nutzers? Der sogenannte „Digitale Nachlass“ oder das „Digitale Erbe“ umfasst die Gesamtheit der Rechtsverhältnisse eines Erblassers betreffend informationstechnische Systeme einschließlich des gesamten elektronischen Datenbestandes des Verstorbenen.

Rechtlich umstritten ist, ob einem Erben auch die Rechte des Verstorbenen an seinem „Digitalen Nachlass“ zustehen. Beim Landgericht Münster war kürzlich folgender Fall anhängig: Der Verstorbene nutzte den Onlinespeicherdienst iCloud des US-amerikanischen Anbieters Apple. Zur Nutzung dieses Speicherdienstes wird eine sogenannte Apple-ID benötigt, zusätzlich ist zur Anmeldung auch die Eingabe eines Passworts erforderlich. Anschließend muss ein 6-stelliger Bestätigungscode eingegeben werden, der an ein vom Nutzer angegebenes Gerät gesendet wird. Diese Zugangsdaten waren dem Erben scheinbar nicht bekannt. Er verklagte deswegen Apple auf Zugangsgewährung.

Apple hat sich gegen die Klage nicht verteidigt, so dass das Landgericht Münster ohne Durchführung einer mündlichen Verhandlung im Wege eines Versäumnisurteils der Klage stattgegeben und Apple damit verurteilt hatte, dem Erben Zugang zu dem iCloud Account des Verstorbenen zu gewähren. In seiner Begründung hat das Landgericht Münster auf das sogenannte Facebook Urteil des Bundesgerichtshofs vom 12. Juli 2018 verwiesen und festgestellt, dass keine Rechte der Zugangsgewährung entgegenstehen.

Warum hat Apple zunächst die Zugangsgewährung verweigert und sich dann ohne eigenen Vortrag zur Sache genau hierzu verurteilen lassen? Der Grund ist wohl darin zu sehen, dass die Verletzung des Fernmeldegeheimnisses durch einen Diensteanbieter strafrechtliche Folgen haben kann. Wenn Zugang aufgrund einer zivilgerichtlichen Entscheidung gewährt, dürfte die strafrechtliche Komponente jedenfalls entfallen.

Trotz der richtungsweisenden Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom vergangenen Jahr scheinen immer noch viele größere Diensteanbieter verunsichert. Umso wichtiger ist es, die ausdrückliche Bestimmung und Ermächtigung von Erben auch in Bezug auf die digitale Hinterlassenschaft zu dokumentieren und in sämtlichen einschlägigen Dokumenten schriftlich festzuhalten. Hierzu gehört nicht nur das Testament, sondern vor allem auch die Vorsorgevollmacht. Denn auch in der Lebensphase, in der man selbst keine Entscheidungen treffen kann, ist es für den Bevollmächtigten wichtig, über sämtliche Daten des Vertretenen informiert zu sein.

Selbstverständlich helfe ich Ihnen gerne bei der Ausarbeitung von Regelungen und deren Formulierung in Ihrem Testament oder Ihrer Vorsorgevollmacht betreffend Ihren „Digitalen Nachlass“.

Trösterteddys





Auch dieses Jahr unterstütze ich die Kinderhilfe wieder mit Trösterteddys und hoffe so, den kleinen Patienten einen Krankenhausaufenthalt oder Untersuchung leichter machen zu können.









Volljährige unterstütze ich bei der Erstellung Ihrer individuellen Patientenverfügung und verschaffe Ihrem eigenen Willen Geltung durch Abfassung einer juristisch korrekten Vorsorgevollmacht, die auch eine Betreuungsverfügung mit einschließt.

Vorträge/Hinweis

Der für den 22. Juli 2019 geplante Vortrag finden nun am 02. September statt.

Ich freue mich auf Ihr Kommen!

Aktuelle Termine und Vortragshinweise finden Sie auch immer auf meiner Webseite.

Urlaub

Vom 26.- 30. August befinde ich mich im Urlaub. Meine Mitarbeiterinnen stehen Ihnen für organisatorische Fragen und zur Terminsvereinbarung gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Elke Kestler
Fachanwältin für Erbrecht



Kanzlei für Erbrecht
Elke Kestler
Büro Waldmünchen
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93449 Waldmünchen
Tel: 09972 3003690
Büro Cham
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